12.10.2005
Senator für Bau, Umwelt und Verkehr begrüßt positive Grundeinstellung der INTRA- Kommunen
Der Senator für Bau, Umwelt und Verkehr begrüßt, dass Vertreter der Umlandkommunen die wichtige Bedeutung des INTRA-Prozess betont haben. „INTRA ist die Plattform, die in einem intensiven Abstimmungsprozess zwischen 36 beteiligten Gebietskörperschaften erarbeitet worden ist. Ich freue mich über die deutlich positiven Bekundungen aus mehreren Kommunen und Landkreisen. INTRA bleibt Basis für die Zukunft der Region“, so die Staatsrätin beim Senator für Bau, Umwelt und Verkehr, Christine Kramer.
Sowohl INTRA als auch die Entscheidung die Region Bremen/Oldenburg in den Kreis der europäischen Metropolregionen aufzunehmen, seien wichtige Schritte auf dem Weg zu einer stärkeren Zusammenarbeit in der Nord-West-Region. Kramer: „Nach Jahren der Stagnation sind wir endlich ein gutes Stück des Weges vorangekommen. Aufgabe ist es jetzt, die Grundlagenvereinbarungen mit Leben zu erfüllen.“
Senator Jens Eckhoff hatte seine diesjährige Sommertour dazu genutzt, allen INTRA-Gemeinden einen Besuch abzustatten und Gespräche über die zukünftige Zusammenarbeit zu führen. Dies habe die Bereitschaft Bremens zu einer kooperativen Zusammenarbeit unterstrichen. „Es ist selbstverständlich, dass dieser Prozess nur zum Erfolg geführt werden kann, wenn alle Beteiligten auf einer Augenhöhe miteinander sprechen. Die Resonanz auf die Sommertour war bei den besuchten Gemeinden durchweg positiv. Deshalb ist es umso bedauerlicher, dass die aktuelle Auseinandersetzung zwischen Bremen und Stuhr diese allseits als positiv begriffene Entwicklung derzeit überlagert.“
Als gemeinsames Ziel benennt INTRA eine aufeinander abgestimmte und eng verzahnte Siedlungs-, Freiraum und Verkehrsplanung einschließlich einer Gewerbe- und Einzelhandelsentwicklung zu erreichen.
So heißt es in INTRA zum Thema Einzelhandel: „Um Innenstädte und Zentren als die regional verträglichen Standorte für Einzelhandel zu stärken, ist eine regionale Abstimmung über die weitere Einzelhandelsentwicklung und über geeignete Standorte dringend erforderlich. Angeknüpft werden kann dabei am IMAGE-Moderationsverfahren und seinen vertrauensbildenden Einzelfallbetrachtungen und Moderationen. Eine regionale Zentren- und Einzelhandelskonzeption geht aber über den Einzelfall hinaus, benennt Perspektiven für die gesamte Region und übernimmt Steuerungsfunktionen in diesem wichtigen Themenfeld der Regionalentwicklung.“
In diesem Zusammenhang erinnerte Staatsrätin Kramer an das Stuhr zur strittigen Frage der Einzelhandelsentwicklung in Brinkum-Nord unterbreitete Angebot.
„Im Sinne einer regionalverträglichen Standortentwicklung, die von der Region insgesamt akzeptiert und getragen werden kann, müssen wir uns gemeinsam in die inhaltliche Debatte begeben, d.h. konkret über Sortimente, Flächen und Ausrichtungen sprechen. Hierzu haben wir zuletzt ganz konkret vorgeschlagen, ein neutrales Gutachten gemeinsam zu beauftragen. Wir sind auch bereit, uns hieran finanziell zu beteiligen. Darüber hinaus ist es von entscheidender Bedeutung, auch kontinuierlich – im Sinne des IMAGE-Verfahrens des Kommunalverbundes – in einem gemeinsamen Dialog über die Standortentwicklung zu treten. Auch hierzu haben wir einen entsprechenden Vorschlag unterbreitet. Zusammengefasst: wir sind auch weiterhin bereit, im Sinne der gemeinsamen INTRA-Zielsetzungen mit Stuhr zu gemeinsam getragenen Ergebnissen zu kommen. Um eine inhaltliche und verfahrensmäßige Diskussion kommen wir aber nicht umhin.“